Steinstraße

Meine Themen

In der Stadtverordnetenversammlung möchte ich vor allen Dingen meine Erfahrungen aus der erfolgreichen Zeit bei den Stadtwerken einbringen.

Ich bin davon überzeugt, dass ich in der  Stadtverordnetenversammlung Potsdams helfen kann die Aufgaben der Daseinsvorsorge in kommunaler Selbstverwaltung erfolgreich und auf die Interessen der Potsdamerinnen und Potsdamer fokussiert mitgestalten kann. Klare politische Vorgaben an Investoren, eine Partnerschaft mit der Privatwirtschaft, wo der Kommune nicht die Möglichkeit der Richtungsvorgaben genommen ist und selbstverständlich auch eine Orientierung auf gesamtgesellschaftliche Herausforderungen wie dem Wechsel von einer Energiequelle zur nächsten sind wesentliche Punkte zu denen ich nicht unwesentliche Kompetenzen in die Kommunalpolitik einbringen könnte.

Und was geht das nun die Potsdamerinnen und Potsdamer an?
Ganz konkret betreffen meine Kompetenzfelder tatsächlich jede Potsdamerin und jeden Potsdamer. Ich möchte dies an Hand der Stichwort “Kalt-“, “Warmmiete”, “Versorgung”, “Mitbestimmung” und “Arbeitsplätze” versuchen darzulegen.

Kaltmiete:
Die meisten Menschen in Potsdam leben zur Miete. Wie in anderen Innenstädten wird auch in Potsdam bezahlbarer Wohnraum immer mehr zur Mangelware. Die Vergabe von (Bau-)Grundstücken durch die Stadt muss klare Vorgaben aufstellen um ausreichend Wohnraum auch für wirtschaftlich Schwächere zur Verfügung zu stellen, auch wenn dies den erzielbaren Verkaufspreis drückt, es ist nicht Aufgabe der Stadt ausschließlich auf wirtschaftlichen Erfolg auszusein, vorrangig sind die Interessen der Potsdamerinnen und Potsdamer.

Warmmiete:
Selbst wer nicht zur Miete wohnt, profitiert von kommunalen Versorgungsbetrieben. Die Versorgung mit Wasser ist in Deutschland, da nahezu flächendeckend dezentral verfügbar, sehr kleinteilig verbreitet. Eine ähnliche Entwicklung ist auch auf dem Strommarkt zu erwarten, wo nicht erst seit der Abkehr von der Kernkraft ein großes Augenmerk auf lokalere und dezentralere Lösungen gelegt wird. Mit den Stadtwerken und einem modernen Heizkraftwerk ist Potsdam hier bereits auf einen guten Weg gebracht worden. Die lokale Energieerzeugung ist in vielen Fällen günstiger und allem voran auch näher an den Interessen der Bürgerinnen und Bürger orientiert und dadurch wesentlich flexibler als großflächige Trassen oder träge Großkraftwerke.

Versorgung:
Ob Krankenhäuser, Tierheim oder ÖPNV, auch dies sind wesentliche Faktoren der kommunalen Daseinsvorsorge. Gerade dem ÖPNV kommt bei steigenden Kosten für den Individualverkehr voraussichtlich künftig eine immer wichtigere Rolle. Aber auch Aufgaben wie die Sicherstellung einer angemessenen medizinischen Versorgung oder die Wahrnehmung von Verpflichtungen zum Tierschutz sind Aufgaben, die von kommunalen Unternehmen Vereinen wie der Zivilgesellschaft gemeinschaftlich in Angriff genommen werden können. Dabei sind, insbesondere im medizinischen Bereich, die wirtschaftlichen Aspekte zunächst zweitrangig. Ein Krankenhaus ist in vorderster Linie zur Gewährleistung einer, dem medizibischen Stand der Zeit angemessenen, Gesundheitsversorgung verpflichtet. Dazu gehört insbesondere auch die anständige personelle Ausstattung sowie entsprechende Arbeitsbedingungen.

Mitbestimmung und Transparenz:
Unternehmen in Öffentlicher Hand haben den Vorteil in der kommunalen Selbstverwaltung und somit durch Wahlen mittelbar im Einflussbereich der Bürgerinnen und Bürger zu stehen. Viele klamme Kommunen sind in den vergangenen Jahrzehnten den Verlockungen der schnellen Haushaltsaufbesserung beim Verkauf ihres Tafelsilbers erlegen. Eine Beteiligung der Privatwirtschaft an kommunalen Unternehmen ist nicht per se schlecht. Im Gegenteil bieten sie die Möglichkeit auf teilweise sehr umfangreiche Erfahrungen und Kontakte im jeweiligen Marktumfeld zurücksgreifen zu können. Wichtig ist jedoch, dass die Kommune und damit letztlich die Bürgerinnen und Bürger über die Entscheidungen kommunaler Unternehmen frühzeitig informiert und über den politischen Diskurs mit ihren Vertreterinnen und Vertretern in den entsprechenden Gremien einbezogen werden. Dies geht jeodch nur, wenn und soweit der Kommune solche Mittel zur Verfügung stehen. In Potsdam haben wir glücklicherweise unsere kommunale Versorgung selbst in der Hand.

Gute Arbeits- und Ausbildungsplätze
Wesentlich am Erfolg eines Unternehmens sind natürlich diejenigen, welche die eigentliche Arbeit leisten. Bei den Wasserbetrieben, dem Heizkraftwerk, den Bäderbetrieben, der STEP, dem ViP, der Stadtbeleuchtung und vielen mehr. Kommunale Unternehmen sind, neben der wichtigen Funktion zur Versorgung einer Stadt mit wesentlicher Infrastruktur, auch Arbeitsplätze. Die Ausgestaltung der Arbeitsplätze, der Arbeitsbedinungen wie auch die Preisgestaltung der so erzeugten Güter und Dienstleistungen bleibt also vom Anfang bis zum Ende der Produktionskette im kommunalen Raum. Sie betrifft damit allen voran die Bürgerinnen und Bürger, die über Rahmenbedingungen und Preise miteinander reden und zu zeitgemäßen, fairen und langfristig erfolgreichen Ergebnissen kommen.